Aus dem Entschuldigungsschreiben eines jugendlichen Straftäters: „… Ich hoffe sie nehmen die entschuldigung an, wen nicht ist auch ihr gutes recht nach dem was ich ihnen angetan habe. Aber was ich ihnen noch sagen wollte die Richterin sagte mir sie sagten ich hätte ihnen mit gewalt von der Hand gerissen stimmt teilweise sie hatten aber keine einkaufstüte in der Hand sondern eine Zigarette entschuldigen sie wen ich das so sage aber es ist die wahrheit und wir wollen ja bei der wahrheit bleiben J…
Ob Alt Ob Jung jeder ist mal dumm, ich mach Sachen die macht nicht jeder aber ich hoffe ich lehrne aus meinen Fehler!!!“
Erschöpfte Dolmetscherin zum Staatsanwalt: "Sie, Herr Staatsanwalt, sprechen ja schön klar und deutlich. Da macht es keine Probleme zu übersetzen. Aber dieser Herr Vorsitzende. Der nuschelt und spricht nur in Metaphern. Man kann diese Metaphern alle gar nicht übersetzen. Zum Schluss habe ich einfach alles nur noch wörtlich übersetzt: "Der Schwanz in der Hand ist besser als die Taube auf dem Dach."
"Heer Richt, ich eintworten ihr schreiben vom 30.5.06 ... Ich aufgrunde nicht Mitgeteilen an die stelle des Rechtweges. Sowie meinen brief vom. 24.4.06. an das Amtsgericht, Coburg, Zentrales Mahngericht.- Bestete? Meinen Erglärungen. Z.B.des ist nicht erst Mal, Mit die ganz Familien die Deutsche Gesellschaften und seiner Arbeite, hinter dem ganzen Hause? juda, das an der Mauer baute? Soo Mit einen Hand? und mit der andern hielten Sie die Waffe?! Denken an die kinde, Israel in ihren Städen waren, versammelte sich das ganzen Volk? die Solitarietät für die Nazione? (die Gewichte Bruttoregistertonne, GeMaße quadrat, kubik, kilometer, gleich wie Hektoliter, Wassertor!
Mit Freundlichen Grüßen (Mit Bitt und komunikationen.)
ist Beschwerde eingelegten in Bundesrepublik Deutschland.
"In der Zwischenzeit zwischen der Krankenhausentlassung und dem anderntägigen Erscheinen bei der Haus-HNO-Ärztin ist der Klägerin nichts weiter zugestoßen, was auch nur annähernd irgendwie sich im Zahnbereich hätte manifestieren können. Die Klägerin ist in keine Schlägerei geraten, sie wurde im hier in Betracht kommenden Zeitraum nicht von ihrem Ehemann verprügelt, sie ist nirgendwo gestürzt oder gestopert bzw. mit den Zähnen irgendwo gegen- oder aufgeschlagen..."
"In dem Rechtsstreit ... beantragen wir, Herrn Rechtsanwalt Peter Sommer vom persönlichen Erscheinen im Termin vom 16.02.2007 zu entbinden. Zur Begründung weisen wir darauf hin, dass Herr Kollege Sommer bereits im Jahr 2001 verstorben ist."
"Betroffen: Bitte, ein Hören der Beweise vorzunehmen (Kunst. 4 von der Verschreibung (DAS) was des Rats vom 28.05.2001 n°1206/2001 ist, wer auf die Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedsstaaten dem Gebiet des Optention der Beweise für die kaufmännischen oder zivilen Geschäfte relativ ist, Infolge unserer telefonischen Unterhaltung dieses Tages bitte mich Sie, in Anlage die aus dem Amtsgericht de Essen ausströmende Bitte zu finden, von dem das Hören von Herrn Messerschmidt Hans, gegenwärtig angelockt wird, wer im Gefängnis Lille behalten ist. Ich gebe Kopie der Anwesenden der deutschen Rechtsprechung, für ihre gute Information weiter. - Mit freundlichen Grüßen."
(Solche Schreiben erhält man, wenn der französische Verfasser ein Sprachtool benutzt. Im Original heißt es: "Concerne: requête de procéder à une audition des preuves (art. 4 de l'ordonnance (CE) n°1206/2001 du Conseil du 28.05.2001 à collaboration entre les tribunaux des Etats membres dans la domaine de l'optention des preuves pour les affaires civiles ou commerciales. Suite à notre entretien téléphonique de ce jour, je vous prie de trouver en annexe la demande émanant de l'Amtsgericht Essen par laquelle est solicitée l'audition de Monsieur Messerschmidt Hans, actuellement détenu à la prison Lille. Je transmets copie de la présente à la juridiction allem,ande, pour sa bonne information. Veuillez agréer, Madame, chère collègue, l'assurance de ma considération distinguée.)
Wer die neusten E-Mails vor den ältern liest, konnte in den E-Mails an die Behördenangehörigen des Amtsgerichts Essn vor Kurzem lesen: "Wunderbar. Bin drin. Danke." Die Erklärung für diesen merkwürdigen Satz ergab sich aus der vorangegangenen Email: "Mahlzeit Mädels. Bitte die Abt. 100 freigeben. Muß da mal rein." Der Internetzugang in die Abteilung 100 war also durch eine Mitarbeiterin gesperrt gewesen. Was für eine schlichte Erklärung.
Erläuterung eines unterhaltspflichtigen Musikers, weshalb er keine weitere Arbeit annehmen kann: "Desweitern fallen Tätigkeiten an wie Gassie gehen mit dem Hund, Behördengänge, Einkaufen und restlich Aufgaben die im Leben anfallen (Rechnung bezahlen, Wäsche waschen etc.). Im Allgemeinen ist es bekannt das ein Künstler (kreativ Mensch) 24 Stunden am Tag geistlich im Beruf ist."
"Mit der geplanten Insolvenz hoffe das Management, schnell und flexibel auf die schwierige Situation reagieren "und dem Tagesgeschäft wieder nachgehen zu können", erläuterte Klimach." (t-online-Bericht vom 15.05.2006 zum Thema: WM-Maskottchen "Goleo" stürzt Hersteller in Krise)
"Schon wieder ein neuer Rechtsanwalt in Essen. Thomas F*** wird heute vereidigt. Erfolg und alles Liebe. Mutti." (Kleinzeige auf der Glückwunschseite der WAZ vom 01.02.2001)
"Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses verstand die Beklagte kein Wort deutsch und war demgemäß auch außer Stande, die deutsche Sprache zu verstehen."
**************************************************** "Da dieses Taxischild nicht abbaubar ist, lässt sich ein solches Taxischild nicht einfach abbauen." (Aus einem Sachverständigengutachten)
"Beweis: dümmliches Schreiben der Firma Autohaus K. vom 27.04.04" (Aus einem Anwaltsschriftsatz)
**************************************************** "In den Mülltonnen hatte der Beklagte ohne Zustimmung der Klägerin und ihres Ehemannes den ca. 1 m hohen Zaun des Ehemannes entfernt und einen 4 m breiten und ca. 2,5 m hohen Sichtschutz-Lamellenzaun errichtet."
**************************************************** "Die Reparaturkostenrechnung des Hundes"
**************************************************** "Dass das Wildschwein nach dem Schadenfall herum geschrieen hat, vermutlich weil es sauer war, dass es angefahren wurde, ist ja nachvollziehbar. Warum daraus allerdings der Schluss gezogen werden muss, dass das Wildschwein um das Klägerfahrzeug herumgelaufen sein muss und dabei an der rechten Seite vorbeigeschrammt sein muss, können wir nicht nachvollziehen."
**************************************************** "Die Reifeverzögerung des Angeklagten ist so groß, dass er einem Jugendrichter [Jugendlichen] gleichzustellen ist."
„Die Reifen kosten 460,-- DM. Sie wurden an den Arbeitgeber der Klägerin geschickt, und zwar nicht in ihrer Eigenschaft als Reifen, sondern deklariert als Beseitigung des Wassereinbruchs.“
Aus dem Schreiben eines Veranstalters für Trauerbegleitung, der von seinen Teilnehmern auf Rückerstattung der Kursgebühren verklagt wurde:
„Ich möchte aber nun versuchen hiermit manches zu entschärfen und dies verständnisvoll als undurchgangene Trauerproblematik verstanden sehen. Ich denke, dass einige in der Gruppe versäumt haben – aus welchen Gründen auch immer – nicht Abschied von mir und der Ausbildung genommen haben. Sie versuchen - sicher unbewusst – mit mir weiterhin Kontakt zu halten, durch Briefe über einen Rechtsanwalt. Diese Form von Erinnerung ist – wie ihr gelernt habt – natürlicher Weise nicht wirksam und hindert weiterhin die Chance, Abschied zu nehmen. Daraus entstehen natürlich Konsequenzen, da die Anwälte für ihre aufgezwungene „Trauerbegleitung“ Honorare wollen.“
Aus einer Klageschrift, mit der die Versicherung auf Zahlung einer Entschädigung an die Mutter der Freundin des Klägers aus einem Haftpflichtfall in Anspruch genommen wurde:
„Der Kläger kann sich deshalb darauf berufen, dass es ihm unzumutbar war, die Befriedigung seiner zukünftigen Schwiegermutter zu verweigern.“
die Beklagte zu verurteilen, an den Kläger den grau-schwarzen 35 – 40 cm großen Pudelmischling mit Schlappohren des Klägers und eine metallene Hundeleine mit Ledergriff und ein rotes Halsband an den Kläger herauszugeben.“
„Das Amtsgericht Essen hat der Klage im wesentlichen mit der Begründung stattgegeben, dass sich in dem Mietobjekt Hühner des Klägers befunden haben, und dass dadurch Mietinteressenten der Schlüssel nicht überlassen werden konnte. Das Amtsgericht Essen verkennt die Hühnersituation.“
"Aus diesem Grunde meine ich, man sollte diese Ehe möglichst schnell scheiden, denn das Kind stammt nicht von ihm, und dann wird wenigstens das Kind später ordentlicher und besser durchs Leben kommen, als wenn es in dieser Ehe aufwächst. Auch eine Scheidung halte ich für durchaus gerechtfertigt, weil die Sache sich ansonsten nicht lohnt."
"Bestritten wird, dass der Zeuge ..., noch dazu absichtsvoll, einen Darmwind, noch dazu laut und übelriechend, in Richtung des Beklagten gelassen und diesen durch einen Griff an den Hemdkragen attackiert hätte und aus dem Auto gezerrt hätte."
Beklagtenanwalt zu der Behauptung des Klägers, ein Schaf des Beklagten sei auf das geparkte Fahrzeug des Klägers gesprungen und habe es beschädigt:
"Der Zeuge D. hat i.Ü. an Ort und Stelle an der Suche nach irgendwelchen behaupteten Kratzschäden sich beteiligt. Er hat nichts festgestellt. Der Kläger hat ihn dann gleichsam fortgejagt. Die Hufe der Schafe sind darüber hinaus so weich, dass sie Kratzschäden in der behaupteten Art überhaupt nicht verursachen können. Im Übrigen ist das Schaf in Wolle eingepackt."
Die Klägerin hatte in ihrer beim Beklagten angemieteten Wohnung eine voll eingerichtete und funktionsfähige Küche. Im Nachbarhaus wohnte ihre Mutter, die ebenfalls benutzt werden konnte."
Rigoroser Anwalt zu einem ungünstigen Urteil: "Das sind alles Widersprüche, die an das Wort des letzten Sachsenkönigs erinnern, der meinte: Gutachter und Huren kann man an jeder Straßenecke kaufen."
Eine unzufriedene Partei wandte sich an den Justizminister mit dem Verlangen, das Amtsgericht Essen aufzulösen. Anschreiben des Sachbearbeiters im Ministerium: "U.m.A. (Urschriftlich mit Akten) dem Amtsgericht Essen zur Kenntnisnahme und weiteren Veranlassung."
Ein junger Richter, der vom Präsidenten des Landgerichts in nicht öffentlicher Sitzung überhört wird, diktiert ins Protokoll: "Der Präsident des Landgerichts wird zu Ausbildungszwecken zugelassen."
"In diesem Fall werden die Restforderungen ... der Klägerin aus der Tätlichkeit von Rechtsanwalt P. für die Beklagten erlassen." (aus einem gerichtlichen Vergleich)
"ich hatte mein roller am 10.3.05 auf den plus parkplaz ab gehsteldt um ca21,30 und am andern mogen wollten wir den roller ab hollen es war ca 10,30 und dar war er weg ich gin mit meiner frau sofford zur polizei und machten eine an zeige wir haten den roller aufen roller börse gehkauft für 1400euro in duisburg.zeugen mirja schmidt."
"Dem Kläger wird aufgegeben, spätestens im Termin zu substantiieren, inwiefern ein völlig anderer Farbton vorlag, und dazu Stellung zu nehmen, ob noch eine Nachbesserung der Kacke [Lacke] möglich ist, wenn ja, wieviel diese kostet."
"Da die Decken im Falle der Kundenrunderneuerung direkt vom Werk der Klägerin in Bad Nauheim berechnet werden, kommt es naturgemäß vor, dass die Decken für den Kunden noch in der Niederlassung in Essen lagern."
"Wenn sich - wie hier - der Mieter hinterrücksmäßig [interimsmäßig] behilft, bevor das Schloss der Wohnungstür ausgetauscht ist, ...so ist dies nichts Ungewöhnliches."
"Auf Anordnung des Gerichts wird mitgeteilt, dass für Lisa B. eine Ergänzungspflegschaft angeordnet worden ist. Der Wirkungskreis des Ergänzungspflegers umfasst die Verhütung [Vertretung] des Kindes..."
"guten Tag, da das gericht mit meiner klage gegen die xxx ag überfordert ist, ziehe ich diese zurück und schenke den betrügern von der xxx ag mein geld. sicherlich wird dieses mit den richtern versoffen. meine strafanzeige bei der staatsanwaltschaft ziehe ich auch zurück. der staatsanwalt kann sich ja am umtrunk beteiligen. sollte das geld ncht reichen, kann ich ja noch etwa von meiner rente (505,00 euro) überweisen."
"Gegen den [Ordnungsgeld-]Beschluss lege ich "Einspruch" ein, da mein [Nicht-]Erscheinen zum Termin wohl gut begründet war, eine Insolvenz hat man ja nicht jeden Tag, und diese Sache ging vor, wie ich Ihnen mitteilte."
(Partei, die für die Rechnung der Ex-Ehefrau aufkommen muss:) "...ich zahle Rechnungen aber keine die ich nicht verursacht oder gewollt oder ungewollt nicht verursachte nur weil VERHEIRATET, was aber passieren kann im LEBENSEIFER, ich bin ein Mensch habe FEHLER."
"Ich hebe gegen Ihr schreiben vom ... einspruch da ich nie ständig Trinke ich könnte mir auch Geldlich auch nicht erlauben von Bier hat mann immer einen Alkohol geruch das mann immer da rum ist man noch lange kein Trinker. Ich habe Ihr schreiben erst kürlich bekommen."
"Auch die natürliche Person, oder sagen wir es noch anschaulicher, der Mensch, ist in seinem Leben Veränderungsprozessen unterworfen. Erinnern wir uns an unsere Kindheit und unser damaliges Aussehen - würden unsere Freunde der Kindheit uns heute ohne weiteres wiedererkennen? Erinnern wir uns auch daran, dass wir als Kinder bei unserem Vornamen gerufen wurden, wogegen wir heute ganz anders aussehen und auch anders gerufen werden. Wir sind wohl sicher auch "ganz anders" - und doch derselbe Mensch. Es kann gar auch dazu kommen, dass sich der Name ändert - oft bietet die Eheschließung hierzu einen Anlass, doch sind auch behördliche Wege zur Namensänderung gangbar und denken wir auch an den weiten Bereich der Künstlernamen.Gravierende Änderungen also in unserer äußeren Erscheinung, möglicherweise auch unserer Namen und freilich auch in der Art wie wir reden, handeln und leben, können eintreten und doch bleibt die eigentliche essentielle uns innewohnende Einzigartigkeit, unsere Identität oder gottgewollte Personalität unangetastet - wir sind und bleiben unentrinnbar derselbe Mensch." (Urteil des AG Köln vom 30.11.05 -147 C 143/05)
"Die Weitschweifigkeit der schriftlichen Ausführungen, die u.a. bis auf Platon und Aristoteles zurückgreifen . . ., ohne erkennbaren Bezug zu Fragen aufzuweisen, die im Rahmen einer Revisionsbegründung sinnvoll angesprochen werden müssen, . . . korrespondiert mit der ihm vom Sachverständigen attestierten Logorrhöe." (BGH, 3. Strafsenat, zitiert nach Jahn, Editorial JA 7/2008)
Mit der Erlaubnis des Autors Dr. W. Ahrens zitiere ich aus seinem neuesten Buch "Der Angeklagte trägt die Kisten des Verfahrens", Verlag C.H. Beck, München 2010, die folgenden literarischen Glanz- leistungen aus dem Bereich der Justiz.
"Glaub mir, wenn ich hier rauskom- me, werde ich mein Leben um 360° ändern."
"Meine Schwester ist in großer Sorge um mich. Sie hat Angst, dass ich mir nochmal das Leben nehme."
"Ich war immer in Armut. Trage meine Unterhosen über 10 Jahre."
"Der Geschädigte erlitt eine Gehirnerschütterung an der Nase."
Wilfried Ahrens, "Der Angeklagte trägt die Kisten des Verfahrens", C.H.Beck 2010
„Als wir den Beschuldigten kontrollierten, stellten wir fest, dass die Säcke Untergewicht hatten.“ (Es handelt sich um zwei betrügerische ambulante Kohlenhändler, die mit einem Lkw Anwohnern Kohle in abgefüllten Säcken mit Mindergewicht verkauften.)
„Aufgrund eines anonymen Anrufs wurden wir zur Schrebergartenanlage an der X-Straße entsandt. Einsatzgrund: entlaufener Tiger. Bei unserem Eintreffen am Einsatzort stellte sich heraus, dass der entlaufene Tiger ein Puma war, der uns gegenüber eine bedrohliche Haltung einnahm.“
„Die Unfallbeteiligte zu 01 fuhr dem Unfallbeteiligten zu 02 in dessen vordere Stoßstange, an der jedoch kein sichtbarer Schaden entstand, weil er an dieser Gummischutz trug.“
„Der Unfallbeteiligte zu 01 erfasste mit seinem Pkw den unfallbeteiligten Radfahrer zu 02, der hierbei verletzt wurde. 01 war angeschnallt, 02 war nicht angeschnallt.“
Nach einer Trunkenheitsfahrt mit Unfall: “Der Beschuldigte wurde zur Ausnüchterung seiner auf der Wache erschienenen Ehefrau überstellt, die ihn eindeutig identifizierte.“
Nach einem Kaufhausdiebstahl: “Hinweis für den zuständigen Staatsanwalt: Der Beschuldigte ist zwar Epileptiker, er hat auch epileptische Anfälle und ist wegen Geistesschwäche entmündigt, aber Dinge, die seinen Horizont nicht übersteigen, kann er verstehen.“
Aus dem Einspruchsschreiben des Betroffenen (Rotlichtverstoß): „Bei dem starken Verkehr in Essen kann ich als Ortsfremder nicht auch noch auf die Ampeln achten.“
Aus der Einlassung des Verteidigers zum Vorwurf der Unfallflucht: „Wenn man vom Pech verfolgt wird, findet man in ganz Bottrop keine einzige freie Telefonzelle mehr, obwohl früher niemand telefonierte, als diese noch nicht da waren.“
Erledigung eines Ermittlungsersuchens: „Die Personalien der beiden Beschuldigten wurden überprüft, aber ob die beiden miteinander identisch sind, konnte von hier aus nicht festgestellt werden.“
Anklageschrift wegen Zechbetruges und Urkundenunterdrückung: „In einem unbeobachteten Augenblick verließ der Angeschuldigte die Gaststätte unter Mitnahme der Zeche.“ (Bierdeckel)
Aus einer Vormundschaftsakte: “Ich erkenne die Vaterschaft nicht an, denn ich habe erfahren, dass die Frau in dieser Zeit noch mit anderen Männern Verkehr hatte. Das Kind muss daher von mehreren Männern gezeugt worden sein.“
Frage der Rechtspflegerin an die Witwe bei der Aufnahme des Erbscheinsantrages: „Wieviel Asche (gemeint war Geld) hat Ihr Mann hinterlassen?“ Antwort: „Es kann nicht viel gewesen sein, er wog ja zuletzt nur noch 80 Pfund.“
„Die Einlassung des Beschuldigten, er habe Durchfall, kann nur eine Schutzbehauptung sein, denn in unserem Beisein von ca. 20 Minuten musste er kein einziges Mal zur Toilette.“
Aus einem Polizeibericht: "Eine Streifenwagenbesatzung der PI Mitte war gegen 00.30 Uhr zu einer Ruhestörung zum Von-Ossietzy-Ring entsandt worden. Im Treppenhaus wurden zwei mit mehreren Bierflaschen bewehrte junge Männer angetroffen und überprüft. Dann wurde der Einsatz "Ruhestörung" abgearbeitet. Als die Beamten zum FustKW zurückkamen, wurde eine Beschädigung im Bereich des Fahrzeugdaches durch Bierflaschenwurf festgestellt. Daraufhin wurden die beiden verdächtigen Hausbewohner mit der Sachbeschädigung am Streifenwagen konfrontiert. Einer der beiden entgegnete, er habe noch alle Bierflaschen, obwohl die Beamten keinerlei Hinweis auf das Tatmittel gegeben hatten."
Zwischenfall in einer Anwaltspraxis (garantiert wahr): Ein 92 Jahre alter Mandant sucht die Anwaltspraxis auf, er will Schmerzensgeld vom behandelnden Arzt, weil er seit einem urologischen Eingriff nicht mehr seinen Mann stehen kann. Der Anwalt erklärt ihm, dass seine Praxis den Fall nicht übernehmen könne. In der Tür bleibt der alte Herr noch einmal stehen, dreht sich um und fragt: "Ist das richtig, die Verjährung beträgt doch 30 Jahre?".
„...[hatte] der Kläger am Schadentag zu viel Alkohol getrunken und [ist es] offensichtlich aufgrund dieses übermäßigen Alkoholkonsums zu dem vom Kläger selbst geschilderten Durchfall gekommen..., weshalb dann tatsächlich Sofa, zwei Teppichläufer und der fest verklebte Teppichboden verunreinigt wurden. Der Regulierungsbeauftragte K. hat sich das vom Kläger angemietete Apartment angesehen. Die Schadensspuren waren noch vorhanden...“
"Hat Frau B. Ihnen den auch mitgeteilt das wir in der Empfängniszeit mit Kondom geschlafenhaben, und das Sie nun erzählt das der Kondom geplatzt sei, wird von Ihr erzählt, giebts Zeugen für. Es giebt eine Pille danach, warum hat Sie nichts gesagt, und warum muß ich da jetzt für den Kopf hinhalten. Ich bitte Sie dieses nochmals zu überprüfen."
"Das Firmengelände der Klägerin und die Wohnung des Herrn Sch. liegen nebeneinander an R.Straße 38a in H. Herr Sch. hatte dann vom Balkon des Hauses R. Straße 38a einen Reifen, der auf einer Felge aufgezogen war, heruntergeworfen. Der Reifen, den Herr Sch. runter warf, war aufgepumpt. Durch das Herunterwerfen vom 1. Stock hat der Reifen dann das ca. 2 m hohe Metalltor zum Bürogelände der Klägerin übersprungen und ist dann mit großer Wucht in die Heckscheibe des dort abgestellten PKW Mercedes Benz mit dem amtlichen Kennzeichen ... geprallt. Dabei wurde das Fahrzeug erheblich beschädigt und die Heckscheibe völlig zerstört. Das Fahrzeug war nicht mehr fahrbereit, es musste von der Firma Mercedes Benz Z. aus A. abgeschleppt werden."
"Am vorgenannten Tag hatte der Zeuge B. bereits in der Gaststätte "Zur M." zusammen mit anderen Bekannten dem Alkohol zugesprochen. Dort beschloss man, zu später Stunde noch das Lokal "Lady M." aufzusuchen. Der Charakter des Lokals war dem Zeugen B. seinerzeit nicht bekannt. In dem Lokal forderte der Zeuge B. alsdann den Transvestiten T., welchen er für eine Frau hielt, zum Tanzen auf. Als dieser sich weigerte, versetzte der Zeuge dem Vorerwähnten einen Stoß. Daraufhin schlug der Beklagte G. sofort auf den Zeugen B. ein, welcher zu Boden fiel. Der Beklagte H. ergriff einen Barhocker und schlug mit diesem auf den am Boden liegenden Zeugen ein ..."
PI Mitte: Festnahme nach wiederholtem Diebstahl an KFZ Ort: Bochumer Landstr., STAR-Tankstelle Zeit: 10.08.2007, 19.38 Uhr TV: IGVP: 502000-096120-07/5 Sachv.: Zum vierten Male innerhalb einer Woche wurde ein 44-jähriger Straftäter wegen Diebstahls rund ums Kraftfahrzeug festgenommen. Ein aufmerksamer Zeuge hatte am Freitag, dem 10.08.2007, gegen 19:30 Uhr bei der Polizei angerufen, weil ihm der alkoholisierte Mann auf der Bochumer Landstraße beim Anbringen gestohlener Kennzeichen aufgefallen war. Besonders irritiert war der Hinweisgeber von der Tatsache, dass der Mann dabei vorne ein Kennzeichen aus Viersen und hinten ein Kennzeichen aus Gelsenkirchen an dem VW Golf befestigt hatte. Die eintreffenden Polizeibeamten nahmen den Dieb fest. Führerschein und der VW Golf wurden sichergestellt. Nach Blutprobenentnahme wurde der TV ins ZPG eingeliefert.
Geniale Definitionen (Traumhaft schöne Definitonen und Formulierungen auch auf der Homepage des Wiener Rechtsanwaltes Dr. Orlich)
Juristen verstehen es, die Welt zu definieren. Hätten Juristen die Bibel verfasst, so wäre nicht von einem Land die Rede gewesen, wo "Milch und Honig" fließen, sondern von einem Land, wo ein "Eutersekret von zur Milchgewinnung gehaltenen Kühen" und "der natursüße Stoff, der von Honigbienen erzeugt wird", fließen. Hier die schönsten Definitionen in alphabetischer Reihenfolge:
Aprilscherz: "Als Aprilscherz bezeichnet man den Brauch und die Sitte, am ersten Tage des vierten Monats des Kalenders gregorianischer Einteilung seine Mitmenschen durch erfundene oder verfälschte Geschichten in die Irre zu führen oder durch unterlassene Aufklärung einen bereits durch Dritte hervorgerufenen Irrtum aufrechtzuerhalten (sog. mittäterschaftlich durchgeführter Aprilscherz). Bei Aufklärung der verbreitet mit derbem Popularwortschatz bezeichneten Zielperson des Scherzes verbinden sich in ihrem Inneren zumeist Belustigung und Ärger zu einem emotionalen Konglomerat. Aprilscherze sind in den meisten westeuropäischen Ländern üblich, verbürgt sind sie bereits seit dem 16. Jahrhundert. Mit den europäischen Auswanderern gelangte diese Tradition auch nach Nordamerika." (AG Kempten, NJW 1976,888 re. unten)
Brieftaube: "Selbstreproduzierende Kleinflugkörper auf biologischer Basis mit fest programmierter automatischer Rückkehr aus beliebigen Richtungen und Distanzen" (Schweizerisches "Bundesamt für Übermittlungstruppen" mit dem inzwischen aufgelösten Brieftaubendienst der Schweizer Armee; nachzulesen im Spiegel 24/2003)
Eisenbahn: "Ein Unternehmen, gerichtet auf wiederholte Fortbewegung von Personen oder Sachen über nicht ganz unbedeutende Raumstrecken auf metallener Grundlage, welche durch ihre Konsistenz, Konstruktion und Glätte den Transport großer Gewichtmassen, beziehungsweise die Erzielung einer verhältnismäßig bedeutenden Schnelligkeit der Transportbewegung zu ermöglichen bestimmt ist, und durch diese Eigenart in Verbindung mit den außerdem zur Erzeugung der Transportbewegung benutzten Naturkräften (Dampf, Elektricität, thierischer oder menschlicher Muskelthätigkeit, bei geneigter Ebene der Bahn auch schon der eigenen Schwere der Transportgefäße und deren Ladung, u. s. w.) bei dem Betriebe des Unternehmens auf derselben eine verhältnismäßig gewaltige (je nach den Umständen nur in bezweckter Weise nützlich, oder auch Menschenleben vernichtende und die menschliche Gesundheit verletzende) Wirkung zu erzeugen fähig ist." (RGZ 1, 247, 252)
Getränke: "Getränke sind Flüssigkeiten aller Art, die nach dem Sprachgebrauch oder der Verkehrsauffassung zum Trinken bestimmt sind und ihrer Art nach meist allgemein üblich zum Löschen des Durstes oder auch ohne Befriedigung eines Durstgefühls genossen werden." (Metzner, GastG, 6. Auflage 2002, § 1 GastG, Rn. 40)
Honig: "Honig ist der natursüße Stoff, der von Honigbienen erzeugt wird, indem die Bienen Nektar von Pflanzen oder Sekrete lebender Pflanzenteile oder sich auf den lebenden Pflanzenteilen befindende Exkrete von an Pflanzen saugenden Insekten aufnehmen, durch Kombination mit eigenen spezifischen Stoffen umwandeln, einlagern, dehydratisieren und in den Waben des Bienenstocks speichern und reifen lassen." (Abschnitt 1 HonigV 2004 Anlage 1)
Huhn: "Das Huhn ist aus ethologischer Sicht ein sozial und territorial lebender Scharr- und Flattervogel mit klar strukturierter Rangordnung, dessen wichtigstes Fortbewegungsmittel die Beine sind." (Bundesrat Drucksache 574/1/03, S. 4)
Kiosk: „Er ist ein kleines, ortsfestes, in der Regel nur einen einzigen Raum enthaltendes, von den Kunden nicht betretbares Bauwerk, bei dem die Warenabgabe in Form eines Schalterverkaufs erfolgt“ (VGH Bad.-Württ. v. 22.10.1959 GewArch 60,193).
Lutscher: "Nach Auffassung des Senats ist der Lollystiel integrativer Bestandteil des Produkts Lutscher (auch Lolly genannt). Als solcher kann er begriffsnotwendig nicht zugleich Verpackungsbestandteil sein. Die Ware "Lutscher" zeichnet sich nach natürlichem Verständnis und allgemeinem Sprachgebrauch gerade dadurch aus, dass der zu verzehrende bzw. zu lutschende oder schleckende Karamellteil auf einem Stiel aufgebracht ist. Der Stiel ist wesenstypisches Merkmal des Lutscher. Ohne einen solchen Stiel würde es sich nicht mehr um einen traditionellen Lutscher, sondern vielmehr um ein gewöhnliches Bonbon handeln. Das Besondere und Faszinierende am Lutscher und seit Generationen seine spezifische Attraktivität für Kinder Auslösende ist genau der Umstand, dass der Bonbonteil mit einem Stiel verknüpft ist. Damit handelt es sich bei dem Stiel nicht um eine bloße Handhabungshilfe. Eine solche ist zum Verzehr eines Bonbons - auf den sich das Produkt "Lutscher" bei Hinwegdenken des Stiels reduzieren würde - auch nicht erforderlich, da sich das Bonbon ohne weiteres in dem Mund stecken lässt. Zusammenfassend lässt sich nach Auffassung des Senats festhalten, dass der Lutscher (Lolly) ohne Stiel kein Lutscher mehr ist, das Produkt "Lutscher" damit nicht mehr existieren würde. (OLG Köln v. 3.5.01 - 1 U 6/01)
Milch: "das durch ein- oder mehrmaliges tägliches Melken gewonnene unveränderte Eutersekret von zur Milchgewinnung gehaltenen Kühen" (§ 2 MilchHQV )
Pausen: "im voraus festliegende Unterbrechungen der Arbeitszeit, in denen der Arbeitnehmer weder Arbeit zu leisten noch sich dafür bereitzuhalten braucht, sondern freie Verfügung darüber hat, wo und wie er diese Ruhezeit verbringen will." (BAG, U. v. 05.05.88 - 6 AZR 658/85, NZA 89, 138)
Unfall: "Stoßen zwei in Betrieb befindliche Kraftfahrzeuge zusammen, dann kann kein Zweifel daran bestehen, dass es sich um einen Unfall handelt, der sich beim Betrieb dieser beiden Fahrzeuge ereignete."(OGH vom 18.11.82, Az.: 8 Ob 207/82)
Wertsack: "Der Wertsack ist ein Beutel, der auf Grund seiner besonderen Verwendung im Postbeförderungsdienst nicht Wertbeutel, sondern Wertsack genannt wird, weil sein Inhalt aus mehreren Wertbeuteln besteht, die in den Wertsack nicht verbeutelt, sondern versackt werden. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass die zur Bezeichnung des Wertsackes verwendete Wertbeutelfahne auch bei einem Wertsack Wertbeutelfahne heisst und nicht Wertsackfahne, Wertbeutelfahne oder Wertbeutelsackfahne. Sollte es sich bei der Inhaltsfeststellung eines Wertsackes herausstellen, dass ein in einem Wertsack versackter Versackbeutel statt im Wertsack in einem der im Wertsack versackten Wertbeutel versackt werden muss, so ist die in Frage kommende Versackstelle unverzüglich zu benachrichtigen. Nach seiner Entleerung wird der Wertsack wieder zu einem Wertbeutel und er ist auch bei der Wertbeutelzählung nicht als Wertsack, sondern als Wertbeutel zu zählen." (§ 49 ADA; aber eigentlich eine Erfindung von Wolf Wondratschek)
Zubehör: Eine Sache ist nicht Zubehör, wenn sie im Verkehr nicht als Zubehör angesehen wird. (§ 97 I 2 BGB)
Höchste Fotokopierkosten eines Anwalts: fast 5000 Euro für mehr als 40 000 Kopien, die ein Anwalt als Prozessbevollmächtigter einer Wohnungseigentümergemeinschaft mit 162 Mitgliedern gefertigt hatte . Die gegen die Versagung durch die Rechtspflegerin gerichtete Beschwerde hatte keinen Erfolg (OLG Koblenz v. 20. 10. 2005 - 14 W 661/05 -, NJW 05, 3789). Höchstes gefordertes Anwaltshonorar: 258 Millionen Dollar für die Anwälte, die in Kalifornien/USA mit einer Sammelklage gegen Microsoft eine Entschädigung von 1,1 Milliarden Dollar für die Mandanten erstritten haben.
Gerichte und Parteien
Gericht_Höchstes deutsches Gericht: Das ist nach Artz/Geyer, NJW 06,1108, das Amtsgericht Titisee-Neustadt, weil es geografisch am höchsten liegt ("zwischen 1190 [Weißtannenhöhe], 1192 [Hochfirst] und 845,50 Meter über dem Meeresspiegel [Wasserspiegel Titisee]"). Straftäter_Dümmster: Nach einem Beck-Online-Bericht der vom LG Paderborn am 26.04.2005 verurteilte Dealer, der in der Rauschgiftszene Visitenkarten mit Foto und Handynummer verteilte, um für seinen «Drogen-Home- und Bringservice» zu werben. Zeuge_Schlechteste Schätzung: 400 m für die Breite des Opel Astra (Zeugin vor dem AG Essen)
Gesetze
Albernstes Gesetz: Thüringer Gesetz über Christbäume (Thüringer Christbaumgesetz – ThürCBG), das es so natürlich nie gegeben hat, aber unseren Gesetzgebern glatt zuzutrauen wäre. Ziemlich albern auch § 25 II StVO, der es verbietet, dass sich Fußgänger im Straßenverkehr nach links einordnen. Längster Gesetzesname: "Rinderkennzeichnungs- und Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz" (Gesetzesvorschlag aus dem Landwirtschaftsministerium Mecklenburg/Vorpommern) Längstes Gesetz im BGB: § 1587 a BGB enthält 1083 Wörter und 7.313 Zeichen ohne Leerzeichen. Poesievollstes Gesetz im BGB : § 923 BGB. Absatz 3 enthält einen Reim ("Diese Vorschriften gelten auch / für einen auf der Grenze stehenden Strauch."). Absatz 1 enthält einen klassischen Hexameter ("Steht auf der Grenze ein Baum, so gebühren die Früchte und, wenn der Baum gefällt wird, auch der Baum den Nachbarn zu gleichen Teilen.").
Klagen
Kleinkarierteste Klage: Klage einer Vorstandssekretärin vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf (6 Ca 5682/84) auf Berichtigung ihres Arbeitszeugnisses. Der Arbeitgeber hatte ihr ein "integeres Verhalten" bescheinigt. Die Klägerin wünschte eine Berichtigung auf die Formulierung "integres Verhalten". Den Streit um das "e" entschied das Arbeitsgericht Düsseldorf zugunsten des Arbeitgebers (AnwBl. 87, 103 f.) Höchstes gefordertes Schmerzensgeld (Dtld.): 1,0 Millionen €, Schmerzensgeldforderung des Sängers Thomas Anders gegen seinen Mitsänger Dieter Bohlen. Skurrile Klagen: Einstweilige Verfügung des VW-Aufsichtsratschefs Ferdinand Piëch, der festgestellt wissen wollte, dass er entgegen der Behauptung der Wirtschaftswoche keine „grellen Krawatten mit Jagdmotiven“ trage und dass er die Zahl seiner Kinder kenne (LG Düsseldorf v. 08.02.06). Nicht weniger skurril der Unterlassungsantrag des ehemaligen Bundeskanzlers Schröder gegen die Presseagentur ddp, der mit Urteil des LG Hamburg vom 17.05.2002 entschieden wurde. Hiernach wurde die ddp unter Strafandrohung verurteilt, das Zitat, wonach der Kanzler sich die Haare färbe oder töne, nicht mehr zu verbreiten.
In ernsthaften Wettbewerb mit dem Altbundeskanzler um die merkwürdigste Klage ist der Rumäne Mircea Pavel getreten, der "Gott, wohnhaft im Himmel und in Rumänien, vertreten durch die orthodoxe Kirche", verklagt hat, und zur Begründung ausgeführt hat: "Während meiner Taufe bin ich einen Vertrag mit dem Beschuldigten eingegangen, der mich vor dem Bösen bewahren sollte. Gott hat den Vertrag aber nicht eingehalten, obwohl er zahlreiche Gebete erhalten hat." Die Klage wurde abgewiesen, weil das Gericht Gott nicht als juristische Person einschätzte und auch gewisse Schwierigkeiten bei der ordnungsgemäßen Klagezustellung sah (Nachricht bei sueddeutsche v.11.07.07).
Dass Gerichte sich ihre Rechtsfälle nicht selber aussuchen können, merkt man auch an dem Streit der beiden alten Damen - Autorin und Zeichnerin - um die Frage, ob Pumuckl eine Freundin haben darf (LG München v. 10.01.08 - Az. 7 O 8427/07).
Urteile
Geheimnisvollstes Urteil: Das 71-seitige Urteil des Richters Peter Smith von 07.04.06. Mit dem Urteil hatte Smith die Klage der beiden Autoren Michael Baigent und Richard Leigh abgewiesen, die behauptet hatten, dass der Bestseller „Sakrileg“ („The Da Vinci Code“) des Autors Dan Brown ein Plagiat ihres Buches „Der Heilige Gral und seine Erben“ sei. In dem Urteil sind zahlreiche Buchstaben kursiv gesetzt. Die verschlüsselte Botschaft wurde von dem Londoner Anwalt Dan Tench nur einen Tag später entziffert. Sie lautet: „Smithy Code: Jackie Fisher, who are you? Dreadnought.“ Lord John (Jackie) Fisher war ein Londoner Admiral, die „Dreadnought“ das erste Großkampfschiff.
Urteil mit dem höchsten Schmerzensgeld (Dtld.): 1,2 Millionen DM, zugesprochen am 03.12.01 vom LG Würzburg (DAR 02, 74). Urteil mit dem längsten Satz: Das "Ein-Satz-Urteil" des LAG Chemnitz v. 06.04.1993 (1 Sa 10/93) Urteil mit den wenigsten Sätzen: Das "Ein-Satz-Urteil" des LAG Chemnitz v. 06.04.1993 (1 Sa 10/93) Poesievollstes Zivilurteil: Urteil des Amtsgerichts Oldenburg vom 16.03.1987 (3 C 443/86) im Oldenburger Schweinemastprozess. Tatbestand und Entscheidungsgründe sind vollständig gereimt (abgedruckt unter www.recht-im-reim.de). Scheidung: Die teuerste Scheidung aller Zeiten soll die Scheidung der Ehe des Medienmagnaten (New York Post, US-Sender Fox) Rupert Murdoch mit Frau Anna Torv im Jahre 1999 gewesen sein. Die Ehe dauerte 38 Jahre. Frau Anna Torv erhielt 1.7 Milliarden Dollar, davon 110 Millionen Cash, den Rest in Aktien. Ungerechtestes Strafurteil: Urteil eines Schwurgerichts in London. Die Jury hatte den Angeklagten für nicht schuldig befunden. Das Wörtchen nicht war in dem Hustenanfall eines Jurymitglieds untergegangen. Der Vorsitzende verurteilte den unschuldigen Angeklagten zu 2 Jahren Haft. (nach waz vom 17.04.1999)
Vornamen
Merkwürdigste beantragte Vornamenfolge: "Chenekwahow, Tecumseh, Migiskau, Kioma, Ernesto, Inti, Prithibi, Pathar, Chajara, Majim, Henriko und Alessandro" (BVerfG, 1 BvR 994/98 vom 28.1.2004). Erlaubt wurden "Chenekwahow, Tecumseh, Migiskau und Ernesto". Nicht weniger merkwürdig: "Frieden mit Gott allein durch Jesus Christus". Die Eintragung dieses Vornamens wurde durch das LG Bremen - Beschluss vom 06.07.1995 - 2 T 359/95 - (StAZ 96,46) abgelehnt. Merkwürdigster beigeschriebener Vorname: "Fanta"
Sonstiges
Adoptionen: Die meisten Adoptionen hat mit mehr als 370 Kindern der Deutsche Jürgen Hass für sich zu verzeichnen. Laut einem Interview bei einem lokalen Radiosender sehe er die Adoptionen als Wohltätigkeit an. "Diese armen Kinder bekommen die Möglichkeit, zur Schule zu gehen, zu studieren und bessere Jobs in zu bekommen." (RP-online vom 23.08.06). Gemeinste Steuer: die Bartsteuer der Freien und Hansestadt Hamburg (Aprilscherz-Erfindung von Castan DStR 1996,254) Poesievollste Mahnung: Mahnung in Reimen, vom LG Frankfurt (U. v.17.2.82 -2/22 O 495/81 -, NJW 82,650) für wirksam gehalten. Waffen: Auch der Igel kann eine Waffe sein. Meint wenigstens ein Gericht in Wellington/Neuseeland.
bild.t-online vom 31.08.2007 (Alarm! Jedes 6. Kind ist zu dick): "Denn mittlerweile ist jedes sechste Kind in Deutschland zu dick! Mitte der 90er-Jahre war es nur jedes dritte."
E-Mail-Rundschreiben einer lieben Kollegin mit Einladung zur Kirmes: "Betreff: Rummel-Bummel Liebe Freunde der gehobenen Abendunterhaltung, der Kollege Sch. hat heute mit erfrischender juveniler Begeisterung vorgeschlagen, in der nächsten Woche die Düsseldorfer Rheinwiesen auf- und heimzusuchen. Dabei haben wir den nächsten Mittwoch, den 18.07.2007, gegen 18.00 Uhr ins Auge gefasst. Geplant ist ein kleiner Erlebnis-Rundgang mit gegenseitigem Erfahrungsaustausch. Höhepunkt des Abends wird sein das Event "Rumble on the Rummel", bei dem die Kollegen Sch. und F. in der Box-Bude den weißrussischen Schwergewichtsmeister Mr. Master-Blaster herausfordern werden. Die mit Sicherheit zu erwartende Sieges-Prämie soll in Altbier-Bowle und ähnliche Vitamin-Drinks investiert werden. Es besteht ferner die Möglichkeit, das eine oder andere Fahrgeschäft zu besteigen. Speien im Break-Dancer oder hysterisches Hochfrequenz-Schreien auf der wilden Maus wird allerdings mit der Sonderzuständigkeit für alle M-Sachen für die Dauer von einem Jahr bestraft. Empfohlen wird der lockere Bier-Anzug, der in der Lage ist, die zuvor zugeführte Flüssigkeit in der umgewandelten Form der üblen Bierzelt-Transpiration wieder aufzunehmen. Die Unterzeichnerin wird im übrigen dafür Sorge tragen, dass kein Teilnehmer zum Ende des Abends auf der Geisterbahn anheuert, auch wenn eine Welt voller Abenteuer lockt.
Die Feinjustierung der Terminsabsprache erfolgt nach Meldung etwaiger Interessenten. Wer den PC-unabhängigen Herrn N. [älterer würdiger Richter aus der Verkehrsunfallabteilung] sieht und um dessen Begeisterung für´s Auto-Scooter-Fahren mit anschließender Schadensberechnung weiß, trägt die Nachricht bitte weiter. Das gilt natürlich auch für alle anderen im Verteiler Vergessenen."
Aus einer Phishing-Mail, die ich vor einiger Zeit erhalten habe: Um Kontrolle Ihres Kontos wiederzugewinnen, klicken Sie bitte auf das Verbindungsgebrüll.
Aus einer Werbung für die Kommentierten Schemata im Internet: unverb. Preisempf.: EUR 9,25 - Unser Preis: EUR 9,90
In der Buchhandlung: "Mein Sohn benötigt für die Schule das Buch "Der grinsende Wachturm". Ratlose Verkäufer. Es stellt sich schließlich an Hand anderer Buchbestellungen heraus, dass das Buch "Grenzen des Wachstums" benötigt wurde.
"Aus diesem Wald kam von rechts ein großes jugoslawisches Wildschwein und rannte in voller Wucht gegen das Fahrzeug des Klägers." 
"Das Firmengelände der Klägerin und die Wohnung des Herrn Sch. liegen nebeneinander an R.Straße 38a in H. Herr Sch. hatte dann vom Balkon des Hauses R. Straße 38a einen Reifen, der auf einer Felge aufgezogen war, heruntergeworfen. Der Reifen, den Herr Sch. runter warf, war aufgepumpt. Durch das Herunterwerfen vom 1. Stock hat der Reifen dann das ca. 2 m hohe Metalltor zum Bürogelände der Klägerin übersprungen und ist dann mit großer Wucht in die Heckscheibe des dort abgestellten PKW Mercedes Benz mit dem amtlichen Kennzeichen ... geprallt. Dabei wurde das Fahrzeug erheblich beschädigt und die Heckscheibe völlig zerstört. Das Fahrzeug war nicht mehr fahrbereit, es musste von der Firma Mercedes Benz Z. aus A. abgeschleppt werden." 